Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen

Veröffentlicht am 27.08.2017, 11:02 Uhr     Druckversion

Flensburg eignetet sich auf Grund seiner Sozialstruktur sehr gut dazu, die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens zu testen. Dies meint jedenfalls der Vorsitzende der Flensburger SPD, Florian Matz. Er möchte das Flensburg der Ort wird, an dem die von den Kieler Koalitionsparteien vereinbarte Erprobung der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens durchgeführt wird.

Die Regierungsparteien der neuen Landesregierung haben in Ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, dass sie unter anderem das Bedingungslose Grundeinkommen ausprobieren wollen. Wenn Flensburg Versuchsort werden würde, bekämen alle Flensburgerinnen und Flensburger einen festen monatlichen Betrag unabhängig davon, ob sie arbeiten oder nicht, und ohne dass sie dafür eine konkrete Gegenleistung zu erbringen haben. Viele Einzelheiten wären dabei aber vorher mit dem Land, das den rechtlichen Rahmen dazu liefern und auch die Gegenfinanzierung absichern muss, noch abzuklären.

Das Bedingungslose Grundeinkommen stellt eine Mindesteinkommenssicherung dar, die ohne Bedürftigkeitsprüfung und jede verpflichtende Gegenleistung gezahlt wird. Wenn ein Bedingungsloses Grundeinkommen dauerhaft eingeführt ist, wird dieses gegenfinanziert unter anderem durch die Abschaffung der Grundsicherung, der Steuergrundfreibeträge und der Kinderfreibeträge.

„Um ein realistisches Bild über die Wirkung des Bedingungslosen Grundeinkommens zu kommen, halte ich es für erforderlich. dass der Versuch gerade nicht in einem kleinen Dorf, sondern in einer Stadt gemacht wird. Hierfür bietet sich Flensburg aufgrund seiner Sozialstruktur an“, stellt Florian Matz fest.

Für die Stadt Flensburg hätte die Teilnahme an dem Versuch den Vorteil, dass man während der Erprobungsphase freiwerdende Arbeitskapazitäten im Bereich der Leistungsgewährung für konkrete Unterstützung von Langzeitarbeitslosen nutzen könnte. Zusätzlich bestünde bei einer Ausfinanzierung durch das Land Schleswig-Holstein die Chance, dass für den Zeitraum der Erprobung zusätzliche Kaufkraft in Flensburg entsteht.

„Ich würde es sehr begrüßen, wenn das Bedingungslose Grundeinkommen kommt. Für den einzelnen bedeutet es mehr individuelle Freiheit und damit auch die Möglichkeit, die persönliche Weiterentwicklung zum Beispiel durch ehrenamtliche Arbeit voranzutreiben. Das Grundeinkommen schafft nicht nur die finanzielle Unabhängigkeit für die freie Entfaltung der Menschen, es verhindert Armut und fördert gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Den Menschen, die den Gang zum Jobcenter und das häufig entwürdigende Antragsverfahren scheuen, wäre geholfen und manche durch die Hartz IV-Reformen entstandene soziale Schieflage könnte endlich beseitigt werden. Wenn es nach mir ginge, sobald wie möglich“, macht der Flensburger SPD-Vorsitzende eindeutig klar.

 

Homepage: SPD-Flensburg


Kommentare
RE: Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen, Michael A. Louis, (01.09.2017, 21:50 Uhr)
RE: Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen, Ottmar Schmidt, (01.09.2017, 09:42 Uhr)
RE: Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen, Klingberg, (01.09.2017, 06:14 Uhr)
RE: Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen, Tina, (31.08.2017, 11:41 Uhr)
RE: Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen, Martina Wacker, (31.08.2017, 09:09 Uhr)
RE: Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen, R├╝diger, (31.08.2017, 07:46 Uhr)
RE: Flensburg soll Bedingungsloses Grundeinkommen testen, rita schmidt, (30.08.2017, 18:22 Uhr)