„Das Hotel- und Parkhausprojekt am Bahnhof ist sicher eines der diskussionsreichsten Bauvorhaben der vergangenen Jahre. Sich veränderndes Stimmverhalten oder nicht einheitliches Abstimmungsverhalten der SPD sind dabei Ausdruck der Suche nach den besten Lösungen für die Entwicklung des Bahnhofsumfeldes. Dieses Bemühen dann in einen Vorwurf umzumünzen, ist geradezu grotesk.
Denn schließlich war das Ringen absolut erfolgreich, wie die Veränderungen zeigen: Zum Beispiel die radikale Verkleinerung des Parkhauses, seine neue Position zur Vermeidung des Hangeingriffes, die Verkleinerung des Baukörpers durch Kürzung in der Länge, die Höhenreduzierung durch Entfernung eines ganzen Stockwerkes und die Überkompensierung des Eingriffes in die Umwelt. Wir stehen dafür, dass dieses Projekt ein wichtiger Baustein für die zukünftige Entwicklung des Quartiers ist.
Andere Positionen zu haben, Kontroversen auszufechten – das ist nicht nur legitim, sondern gehört bei der Suche nach den besten Lösungen in der Kommunalpolitik dazu. Zu verurteilen sind dabei jedoch Unterstellungen, Stimmungsmache, personalisierte Angriffe und falsche Darstellungen. Die Darstellung, dass es eine „Einladung zu einem fulminanten Essen seitens der Investoren“ gegeben hat ist unterste Schublade – frei erfunden und ohne Substanz.
Mit der Unterstellung, die SPD sei bestechlich, wird jetzt eine Grenze überschritten, die nicht überschritten werden darf. Wer so etwas schreibt, der stellt sich außerhalb der demokratischen Auseinandersetzung. Das nicht mehr eine Stilfrage, sondern schlichtweg schändlich und inakzeptabel. Dies Verhalten fällt auf die Gegner des Projektes selbst zurück. Wer kommunalpolitisch aktive Ehrenamtler auf eine solch unerträgliche Art verunglimpft, der stärkt nicht die eigene Position, sondern stellt sich ins Abseits und ist kein seriöser Gesprächspartner mehr.“
Helmut Trost, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Axel Kohrt, Vorsitzender des Supa
Justus Klebe, Kreisvorsitzender der SPD
