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Appell der Flensburger SPD: Schnelle Grenzöffnung

Der SPD-Kreisverband Flensburg unterstützt die Initiativen der EU-Kommission, der Bundesregierung und der Landesregierung, die Grenzen innerhalb des Schengen-Raums und insbesondere die deutsch-dänische Grenze wieder zu öffnen. „Es war ein heftiger Schlag, dass die deutsch-dänische Grenze ausgerechnet im Jahr des 100-jährigen Grenzjubiläums Mitte März für die meisten Menschen der Region geschlossen wurde. Damit werden wesentliche Fortschritte im deutsch-dänischen Verhältnis, in der Entwicklung Flensburgs als Zentrum einer grenzüberschreitenden Region und im zwanglosen Zusammenleben der Menschen über die Grenze hinweg gefährdet.“ so Martin Klatt für die SPD. Die Partei verweist auch auf die Erfolge der vergangenen Jahre. Nicht zuletzt die Küstenkoalition von SPD, Grünen und SSW hat von 2012-2017 einen Schwerpunkt auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Dänemark gelegt und den direkten Draht von Kiel nach Kopenhagen ausgebaut. SPD-Oberbürgermeister Olaf Cord Dielewicz war einer der Macher hinter der Errichtung der Euroregion Sønderjylland-Schleswig. Unsere jetzige Oberbürgermeisterin Simone Lange hat ein vertrauensvolles Arbeitsverhältnis zu den dänischen Bürgermeistern der Kommunen des Grenzdreiecks aufgebaut.  

Auch Europaabgeordnete Delara Burkhardt unterstützt diesen Appell: “Ich gehöre zu einer Generation, die in einem Europa ohne Grenzen aufgewachsen ist. Der Coronavirus brachte einen gefährlichen anderen Virus mit sich: Den der Renationalisierung. Als Europäerin bin ich überzeugt: Eine derartige Einschränkung der Grundfreiheiten des Schengen Raums darf nicht zum Normalzustand werden. Um weitere wirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen der Coronakrise gemeinsam zu bewältigen, braucht es die vollständige Wiederherstellung der Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes“, so Burkhardt.

Als Grundlage für diese Appell sieht die Partei die geringen Infektionszahlen in beiden Ländern und insbesondere in unserer Region. Beide Länder haben in den letzten Monaten erfolgreich Maßnahmen des Physical Distancing umgesetzt und öffnen Schulen, Gastronomie, Museen und die Wirtschaft wieder. Deswegen gibt es für die SPD keinen wesentlichen Grund mehr, die freie Beweglichkeit über die Grenze einzuschränken. „Wir wünschen uns, dass Flensburg bald wieder ein Treffpunkt für Deutsche und Dänen wird, dass wir wieder die Naherholungsgebiete auf beiden Seiten der Grenze besuchen können, und dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit neuem Schwung fortgesetzt werden kann.“ so Klatt abschließend.